Größtes Beteiligungsscoping in NRW gestartet

Beteiligungsscoping zum Projekt "Rheinspange 553"
Donnerstag, 12. Oktober 2017

Größtes Beteiligungsscoping in NRW gestartet

Bürgerinnen und Bürger wollen Beteiligungskonzept zu einer neuen Rheinquerung

Mittwoch, 27. September im Kölner Stadtteil Porz – über 150 Bürgerinnen und Bürger warten gespannt, was sie in den nächsten Stunden erwartet. Sie alle sind der Einladung des Landesbetriebs Straßenbau NRW und des Verkehrsministeriums NRW gefolgt, um über die künftige Beteiligung zum Autobahnprojekt „Rheinspange 553“ zu diskutieren. Mit dem sogenannten „Beteiligungsscoping“ gehen die Verantwortlichen in NRW neue Wege was frühe Bürgerbeteiligung betrifft.

Es gibt noch keine Baupläne und nicht einmal eine Trassenvariante – die „Rheinspange 553“ ist trotzdem für viele Anwohner, Pendler, Verbändevertreter, Politiker und Gewerbetreibenden im Raum Köln/Bonn ein wichtiges Gesprächsthema. Sie alle müssen den Rhein regelmäßig überqueren und sind daher von der angespannten Verkehrssituation in der Region direkt betroffen. Wer heute den Rhein in der Metropolregion überwinden möchte, muss große Umwege über die bereits stark belastete A4 im Norden oder die A565 im Süden auf sich nehmen.

Die Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555 mit einer Rheinquerung zwischen Köln und Bonn soll hier Abhilfe schaffen und das bestehende Straßennetz entlasten. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde sie daher in den „vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Damit ist der Landesbetrieb Straßenbau NRW mit der entsprechenden Planung der Maßnahme beauftragt.

Erstes öffentliches Beteiligungsscoping

Doch bevor die Trassenvarianten und Pläne zu Papier gebracht werden, möchte der Landesbetrieb Straßenbau NRW mit allen Interessierten in eine offene Diskussion darüber einsteigen, wie ein konstruktiver und langfristiger Dialog während der gesamten Planungsphase ausgestaltet werden kann. Diese frühe und umfassende Beteiligung stellt ein Novum in der Geschichte der Verkehrswegeplanung in Nordrhein-Westfalen dar. Zum ersten Mal können sich die Interessierten und Betroffenen nicht nur an der konkreten Planung beteiligen, sondern selbst das Beteiligungskonzept gestalten. Die Verantwortlichen erhoffen sich dadurch schnellere, besser und von der Allgemeinheit akzeptierte Planungsergebnisse.

Um dieses Ziel zu erreichen, haben sich am vergangenen Mittwoch über 150 Bürgerinnen und Bürger in Köln Porz zum ersten Beteiligungsscoping getroffen. Ein Beteiligungsscoping ist ein öffentlicher Prozess, bei dem alle Interessierten gemeinsam ein tragfähiges Dialogkonzept für einen Planungsprozess entwickeln. Bei der Veranstaltung zur „Rheinspange 553“ standen dabei drei Fragen im Mittelpunkt: Wie soll die interessierte Öffentlichkeit während der Planung informiert werden? Welche Themen sind für die Beteiligten wichtig? Welche Möglichkeiten der Beteiligung sind erwünscht? An 15 Tischen diskutierten die Interessierten sehr konstruktiv und ernsthaft ihre Vorstellungen und Wünsche. Die unterschiedlichen Beiträge wurden gesammelt und über eine Redaktion gebündelt und aufbereitet.

Bürger wollen umfassend beteiligt werden

Die ersten Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens konnten bereits am Ende der Veranstaltung präsentiert werden: So sind alle Beteiligten an einem fairen und offenen Dialog und einer ortsspezifischen und bürgernahen Einbindung der Betroffenen interessiert. Zudem stimmen alle Anwesenden überein, dass ein einfacher Zugang zu allen relevanten Informationen entscheidend ist, um sich konstruktiv und offen über die gesamte Planungszeit beteiligen zu können. Inhaltlich ist den Teilnehmern ein ganzheitliches Verkehrskonzept wichtig, bei dem auch Themen wie Gesundheits- und Umweltschutz beachtet werden.

Die Ergebnisse des ersten öffentlichen Beteiligungsscopings sind die Grundlage für den Entwurf eines Beteiligungskonzepts. Dieses Konzept wird dann im Rahmen einer zweiten öffentlichen Veranstaltung im Detail diskutiert und letztlich beschlossen. Das Beteiligungskonzept stellt die Grundlage für alle weiteren Beteiligungsmaßnahmen während der gesamten Planungsphase der Rheinspange 553 dar.

Weitere Informationen zum Verfahren und zu den Beteiligungsmöglichkeiten finden Sie unter www.rheinspange.nrw.de

Autor: Johannes Bayer
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