Beteiligung zur Leitentscheidung Braunkohle

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Beteiligung zur Leitentscheidung Braunkohle

In den Leitentscheidungen zum Braunkohleabbau in Nordrhein-Westfalen werden die Erfordernisse der Raumordnung für eine langfristige Energieversorgung und die Erfordernisse der sozialen Belange der vom Braunkohlentagebau Betroffenen und des Umweltschutzes geregelt. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat bereits 1987 und 1991 in zwei Leitentscheidungen Vorgaben für den Braunkohlenabbau im Rheinischen Revier beschlossen. Mit einer weiteren Leitentscheidung, welche im Jahr 2016 im Landtag verabschiedet wurde, wurde die landesplanerische Grundlage für die Zukunft der Braunkohlengewinnung nach 2030 festgelegt.

Der Entwurf der neuen Leitentscheidung konnte durch die Bürgerinnen und Bürger sowie private und öffentliche Institutionen Ende 2015 in einem zweimonatigen Beteiligungsverfahren online diskutiert werden. Während des Beteiligungszeitraums vom 30.09. bis zum 08.12.2015 haben 1.215 Personen unter www.leitentscheidung-braunkohle.nrw (Website ist mittlerweile offline) insgesamt 1.403 Kommentare und 17.300 Bewertungen abgegeben. Darüber hinaus sind 119 fachliche Stellungnahmen von sogenannten „Trägern öffentlicher Belange“, wie z. B. den IHK´en, dem Geologischen Dienst und der Bergbehörde, aber auch dem BUND und anderen Vertreter des Naturschutzes abgegeben worden. Die insgesamt sehr hohe Beteiligung und die kontroversen Diskussionsinhalte zeigten, in welchem Spannungsverhältnis der Interessenlagen die Leitentscheidung definiert werden muss.

Eine ausführliche Auswertung der Online-Beteiligung finden Sie im Abschlussbericht zur Online-Beteiligung. Die Leitentscheidung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers / Garzweiler II wurde auf der Website des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.

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