Das Portal Beteiligung NRW bietet Behörden vielfältige Beteiligungsformate, um Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen teilhaben zu lassen und deren Meinungen und Ideen einzuholen. Dabei reichen die Möglichkeiten von Umfragen zur Gestaltung bestimmter Reviere über die Ankündigung und Anmeldung von Info-Veranstaltungen bis hin zur Auslegung von Bauleitplänen, die online kommentiert werden können. Auch während der anstehenden Feiertage und über den Jahreswechsel können sich Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen bei vielen spannenden Beteiligungen einbringen. 

Für mich bedeutet Smart City … 

Im Rahmen des gemeinsamen Smart-City-Projekts digital.interkommunal treten die Kommunen Kalletal und Lemgo auf Beteiligung NRW aktuell in einen offenen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, um herauszufinden wie sie den Begriff „Smart City“ übersetzen oder definieren würden. Für das Projekt-Team selbst bedeutet „Smart City“ ganz direkt „intelligente Stadt“. Diese bringen sie mit übergreifenden Themen wie Nachhaltigkeit, Innovation, Zukunftsfähigkeit und Partizipation in Verbindung. Bürgerinnen und Bürger der Kommunen können aktuell zeitlich unbeschränkt an der Beteiligung teilnehmen und ihre Ideen zum Thema Smart Cities einbringen oder bestehende Ideen bewerten und kommentieren.  

Smart-City-Strategie Oberhausen – Dein Feedback zählt 

Bei einer Beteiligung mit diesem Titel können Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberhausen noch bis zum 31. Januar 2023 Rückmeldung zum aktuellen Stand der Smart-City-Strategie geben. Das Smart-City-Team hat eine ausführliche Umfrage aufgesetzt, die die Nachvollziehbarkeit, eine qualitative Einschätzung und ganz konkrete Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche abfragt. Die Strategie soll der Stadt langfristig als Kompass dienen, um die digitale Transformation im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung proaktiv zu gestalten und die Stadt für alle Bewohnerinnen und Bewohner lebenswerter und liebenswerter zu machen. 

Digitalstrategie 2030+ 

Noch bis zum 13. Januar 2023 können sich Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herne auf Beteiligung NRW an der Digitalstrategie 2030+ beteiligen. Die Stadt knüpft damit an die Inhalte des Zukunftsimpulses Herne 2025 – urban.digital.international an und will das Leitziel „digital“ weiter ausgestalten. Dabei geht es um den Ausbau der digitalen Infrastruktur, den Fokus auf Energie und Umwelt, die Mobilitätswende sowie die Digitalisierung der Gesellschaft und Verwaltung. Nach der Einbindung von Expertinnen und Experten für einen ersten Entwurf des Strategiepapiers fragt die Stabstelle Digitalisierung nun Bürgerinnen und Bürger, was sie von der digitalen Stadt Herne erwarten und welche bisherigen Projektideen gemeinsam konkretisiert werden sollten. Hierfür nutzt die Stabstelle eine umfangreiche Umfrage und bietet Raum für Ideen und Wünsche rund um die Herne-App, das geplante Stadtlabor und digitale Angebote in der Innenstadt. 

Mängel sind zum Melden da 

Auf Beteiligung NRW finden sich neben innovativen Ideen für die Zukunft auch Verbesserungsangebote für den IST-Zustand der Kommunen Nordrhein-Westfalens. Denn viele Kommunen nutzen bereits Meldeverfahren als Online-Dienst im Rahmen des Onlinezugang-Gesetzes, um eigene Mängelmelder für ihre Bürgerinnen und Bürger einzuführen. Kommunen wie beispielsweise Bielefeld, Soest, Westerkappeln und die Mühlenstadt Wegberg nutzen die Funktion teilweise nicht nur zum Sammeln von Meldungen, sondern auch zum Nachfassen und zur Kommunikation mit den Melderinnen und Meldern. Für interessierte Kommunen, die über die Einführung eines Mängelmelders über Beteiligung NRW nachdenken, veranstaltet der KDN am 14. Dezember 2022 einen Workshop mit dem Titel „Einrichtung Ihres digitalen Mängelmelders auf Beteiligung NRW“, bei dem die Basis-Einrichtung erklärt und begleitet wird. 

Mit Open.NRW setzen Städte und Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen erfolgreich Beteiligungsprojekte und Open-Data-Prozesse um. Und mit dem Portal Beteiligung NRW steht den Ministerien und Kommunen ein weiteres effizientes Tool zur Verfügung, um Partizipation gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten. In loser Folge stellen wir in dieser Serie besonders gelungene Beispiele der Online-Beteiligung vor. Wie die Stadt Brühl den Mängelmelder erfolgreich eingeführt hat, erfahren Sie auch in unserem Beitrag Beteiligung durch Mängelmelder in Brühl: Eine echte Wucht.