Beschreibung

Definition: Den Gemeinden obliegt allgemein die unmittelbare Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger. Beispielsweise unterhalten die Kommunen Schulen, Kindertagesstätten und Einrichtungen der Altenhilfe. Zudem werden viele soziale Leistungen von den Kommunen bereitgestellt. Zu den Sozialausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände zählen insbesondere: -Leistungen nach dem SGB II, vor allem Leistungen für Unterkunft und Heizung, -Leistungen der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, -Leistungen an Kriegsopfer o. ä. Anspruchsberechtigte, -Leistungen der Jugendhilfe und -Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Mit Einführung des SGB II gehören seit 2005 die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II und die Leistungen für Eingliederung in Arbeit zu den Sozialausgaben einzelner Optionskommunen. Gemäß SGB II übernehmen die Optionskommunen für ihren Zuständigkeitsbereich nicht nur die kommunalen sozialen Aufgaben, sondern darüber hinaus auch die Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit. Bis Ende 2011 waren in NRW insgesamt 10 Kommunen Optionskommunen. Seit dem 01.01.2012 haben 8 weitere nordrhein-westfälische Kommunen den Status einer Optionskommune erhalten. Datenquelle: IT.NRW, jährliche Rechnungsergebnisse (bis 2008: Jahresrechnungsstatistik, ab 2009: Finanzrechnungsstatistik), Vierteljährliche Kassenstatistik der Gemeinden und Gemeindeverbände