Sie sind hier

Praxissymposium des NRW-Fortschrittskollegs Online-Partizipation

Gespeichert von Nilüfer Ünsal-Kan am 20. Dezember 2016
Nachbericht Praxissymposium
Dienstag, 20. Dezember, 2016 – Möglichkeiten und Rahmenbedingungen der Online-Partizipation in Kommunen
Am 13. Dezember 2016 hatte das NRW-Fortschrittskolleg Online-Partizipation der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf zum Praxissymposium „Online-Partizipation in Kommunen“ eingeladen. In der Gelsenkirchener Fachhochschule für öffentliche Verwaltung stellten Wissenschaftler, Experten, Kommunalvertreter und Dienstleister viele Praxisbeispiele und den Stand der Wissenschaft vor.
1 Bewertung
 
Von: 
Marie Jansen

Nach einer Begrüßung von Herrn Reinhard Mokros, Präsident der FHöV NRW, und einer Vorstellung des NRW-Fortschrittskollegs  durch Prof. Dr. Martin Mauve erläuterte Hartmut Beuß, Chief Information Officer (CIO), was sich hinter der Open.NRW-Strategie  verbirgt. Die Strategie soll die wichtigsten Pfeiler des Open Government in Nordrhein-Westfalen verankern: Transparenz, Beteiligung und Zusammenarbeit.

Die Grenzen der Beteiligung und auch der Zusammenarbeit verschwimmen zunehmend. Dies gilt sowohl für die Bürgerpartizipation im Allgemeinen als auch für die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft im Besonderen. Potential ist dabei genügend vorhanden, etwa in den vielen Verwaltungseinrichtungen Nordrhein-Westfalens.

„Aus den vielen Daten, die die Verwaltung vorenthält, können tolle Projekte entstehen“, sagt Hartmut Beuß. „Das haben besonders unsere beiden Hackathons im Februar und September dieses Jahres gezeigt.“ Gerade durch die neuen Medien entstünden innovative Möglichkeiten des Miteinanders und der Zusammenarbeit. 

Die Frage nach dem Rahmen für erfolgreiche Online-Partizipation treibe momentan viele um. Deswegen freut es Beuß besonders, dass dies kein Thema der Landesverwaltung allein sei, sondern ein gemeinsames Wirken von Kommunen, der Wissenschaft aber auch von Vereinen und Verbänden. Auch der IT-Planungsrat beschäftigt sich in seinem Steuerungsprojekt „Förderung des Open Government“  mit der Frage, welche Bausteine eine Software für Online-Partizipation enthalten muss.

Der Open Government Pakt setzt Zeichen

Um die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen zu stärken, unterzeichneten die Vertreterinnen und Vertreter des Städtetags NRW, des Landkreistags NRW, des Städte- und Gemeindebunds und des Dachverbands Kommunaler IT-Dienstleister die Rahmenvereinbarung zum Open Government Pakt  Ziel des auf dem Open.NRW Kongress  am 26. Oktober in Duisburg unterzeichneten Pakts ist die Verankerung von Open Government innerhalb der Landesverwaltungen  bis 2020. Alle Partner sollen in den Bereichen des Open Government vor allem auch kontinuierlich zusammenarbeiten, damit es sich als gängige Praxis durchsetzt.

Wie sind die Kommunen in NRW aufgestellt?

Beim Symposium stellte ein Team von Doktoranden  den „Monitor Online-Partizipation NRW“  vor. Im Rahmen einer aufwändigen Erhebung baten sie alle Kommunen in NRW, Angaben zu ihren seit 2010 durchgeführten Online Beteiligungsverfahren zu machen. Der größte Teil derjenigen Kommunen, die überhaupt schon Erfahrung mit Online-Partizipation gesammelt haben, tat dies in durchschnittlich zwei bis drei Verfahren. Bahnbrechend ist, dass der Monitor auf einen Blick alle Online-Verfahren in NRW aufzeigt. Ziel sei es, die Kommunen zu vernetzen und den Austausch zwischen Erfahrungsträgern anzuregen, so die Projektgruppe des Fortschrittskollegs .

Am Nachmittag bewiesen auch die Städte Köln und Bonn, dass sie wertvolle Erfahrungen sammeln konnten. Beim Vorreiter Köln ist Social Media längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dadurch, dass der Kanal eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern erreicht, ist er zu einem Muss der städtischen Kommunikation herangewachsen, wie der für die Kölner Online-Dienste zuständige Jürgen Behrendt zu berichten weiß.

Interdisziplinäre Sichtweise auf Online-Partizipation

Am Fortschrittskolleg beschäftigen sich insgesamt 16 Doktoranden und 17 Professoren mit dem Thema Online-Partizipation. Eine gute Grundlage für die Betreuung also, sagte Prof. Dr. Martin Mauve. Im Zentrum des Kollegs steht die Frage: „Wie und unter welchen Bedingungen kann das Potential von Online-Partizipation auf kommunaler Ebene systematisch entwickelt, praktisch genutzt und wissenschaftlich evaluiert werden?“

Das NRW-Fortschrittskolleg Online-Partizipation forscht seit Oktober 2014 und ist ein vom Land Nordrhein-Westfalen gefördertes Graduiertenkolleg. Es ist interdisziplinär angelegt und vernetzt Wissenschaftler aus der Informatik, Kommunikationswissenschaft, Betriebswirtschaft, Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Soziologie untereinander sowie auch mit Partnern aus der Praxis.