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„Wie gelingt es, Bürgerinnen und Bürger effektiv digital zu beteiligen?“

Gespeichert von M.Jansen am 04. November 2016
Open.NRW Kongress Forum 2 Partizipation
Freitag, 28. Oktober, 2016 – „Wie gelingt es, Bürgerinnen und Bürger effektiv digital zu beteiligen?“
So lautete die Leitfrage, die im Forum „Partizipation“ des Open.NRW-Kongresses von rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern beleuchtet wurde. Einen wissenschaftlichen Einstieg mit einem Überblick über die Partizipationslandschaft des Landes gaben Prof. Dr. Martin Mauve und Dr. Sebastian Gießmann.
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Von: 
Johann Lütjens

„Demokratie ist die Fähigkeit, auch Kontroversen auszuhalten. Denn Konsens allein ist keine Beteiligung - und das gilt auch online“, so Dr. Gießmann in seinem Impulsvortrag. Prof. Dr. Mauve stellte den DIID Monitor Online-Partizipation vor, eine interaktive NRW-Karte, die einen Überblick über 396 kommunale Bürgerbeteiligungsverfahren im Land bietet.

Drei Praxisbeispiele aus der öffentlichen Verwaltung

Anschließend wurden drei Praxisbeispiele vorgestellt: Dr. Alexandra Renz präsentierte die Leitentscheidung Braunkohle, ein Beteiligungsverfahren der Staatskanzlei, welches mehr als 17.000 Interaktionen sammelte. Für Dr. Renz waren entscheidende Erkenntnisse, dass während der Beteiligung eine professionelle aktive Moderation und im Anschluss eine angemessene Würdigung der Anmerkungen der Bürger entscheidend sind.

Meike Hartwig aus dem MGEPA NRW stellte das Projekt Gleichstellung in der digitalen Gesellschaft vor. „Online- und Offline-Komponenten, sinnvoll geplant, können sich gegenseitig unterstützen.“, so Hartwig. Neben der Beteiligung betreute das Fachreferat erstmalig einen dazugehörigen Twitter-Kanal, der für spannende direkte Interaktionen mit der Zielgruppe sorgte.

Als letztes Praxisbeispiel zeigte Hans-Joachim Klein aus dem Justizministerium NRW den Digitalen Neustart: Ein Verfahren, welches offene Datenschutzfragen innerhalb des BGB direkt mit der Zielgruppe diskutiert. Seine Haupterkenntnis war, dass für ein erfolgreiches Projekt eine Reihe von Unterstützern notwendig sind. „Politik, die Fachabteilung und auch die Öffentlichkeitsarbeit müssen an einem Strang ziehen“, betonte Klein.