Die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen

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Friday, 12. April 2019

Die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen

Teilhabe ermöglichen – Chancen eröffnen

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat diese Woche dem Landtag Nordrhein-Westfalen die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen 2019 vorgelegt. Der erste Entwurf der Digitalstrategie.NRW wurde im Sommer 2018 veröffentlicht und in einem umfangreichen Beteiligungsprozesses gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern aus NRW weiterentwickelt. Die Strategie ist jedoch nicht nur selbst ein Beispiel für transparentes und partizipatives Regierungshandeln, sondern auch inhaltlich ein klares Bekenntnis zu Open Government in NRW.

„Wir wollen die Digitalisierung Deutschlands von Nordrhein-Westfalen aus prägen und vorantreiben.“ Mit diesen Worten stellte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart diese Woche die Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen 2019 dem Landtag Nordrhein-Westfalen vor. Diesem wichtigen Meilenstein auf dem Weg zum digitalen Nordrhein-Westfalen ging ein umfassender Beteiligungsprozess voraus.
Gemeinsam für ein digitales NRW

„Ich bedanke mich bei allen Expertinnen und Experten, Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Institutionen wie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die im vergangenen Jahr unseren breit angelegten Beteiligungsprozess bereichert haben“, erklärte Minister Pinkwart mit Blick auf die wichtige Unterstützung der Öffentlichkeit bei der Erarbeitung der Digitalstrategie.NRW. Bereits im Juli 2018 wurde der Öffentlichkeit ein erster Strategieentwurf vorgelegt. Dieser wurde gemeinsam mit Expertinnen und Experten, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern im vergangenen Jahr online und offline, im Rahmen eines DigitalLabs und bei der Digitalkonferenz.NRW, diskutiert. Über die Online-Beteiligung gingen fast 400, zum Teil sehr ausführliche Kommentare und Anregungen ein. Daneben wurden 32 Stellungnahmen hochgeladen und über 1.400 Stimmen für inhaltliche Prioritäten abgegeben. Diese sind in die nun vorgelegte und vom Landeskabinett beschlossene Strategie einflossen. Neu aufgenommen wurde unter anderem eine Vision für das digitale Nordrhein-Westfalen, die die digitalen Chancen illustrieren und greifbar machen soll. Außerdem wurde der Anregung gefolgt, die Zielsetzung zu präzisieren: Insgesamt wurden 44 konkrete Ziele in allen Handlungsfeldern hinzugefügt.

Der Dank von Minister Pinkwart galt aber nicht nur der engagierten Öffentlichkeit, die Erarbeitung der Digitalstrategie.NRW ist auch ein hervorragendes Beispiel für die ressortübergreifende Zusammenarbeit im Land. Alle Ressorts der Landesregierung sind an Konzeption und Umsetzung der Digitalstrategie in ihren fünf Fokus- und vier Schnittstellenthemen beteiligt. In allen Ressorts gibt es zahlreiche ehrgeizige Digitalisierungsprojekte und Ziele für die digitale Zukunft des Landes, die in der Digitalstrategie beschrieben werden. So beinhaltet die Digitalstrategie.NRW Impulse für eine erfolgreiche digitale Wirtschaftspolitik genauso wie Konzepte für die intelligente und vernetzte Mobilität in NRW und Ansätze für eine digitale und damit bürgernahe Verwaltung.

Open Government für mehr Transparenz, Dialog und Innovation

Die Landesregierung möchte die Digitalisierung jedoch nicht nur nutzen, um Verwaltungsabläufe schneller und unkomplizierter zu gestalten und damit den Ansprüchen von Bürgerinnen und Bürger, Verbänden und Unternehmen entgegenzukommen; Die Digitalstrategie.NRW ist auch ein klares Bekenntnis zu Open Government. Denn Open Government soll als Quelle von Innovation und neuen Ideen für eine moderne Verwaltung, eine dynamische Wirtschaft und eine lebendige Zivilgesellschaft noch besser genutzt werden.

Um die Öffnung von Regierung und Verwaltung voranzutreiben, wird es unter anderem eine Novelle des EGovG NRW geben und die technischen Grundlagen für eine umfassende Veröffentlichung der Verwaltungsdaten werden weiter ausgebaut. Damit wird Open Data weiter etabliert. Das Regierungshandeln in NRW soll aber nicht nur transparenter werden, sondern auch der Dialog und die Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern werden weiter ausgebaut. Dafür wird bis 2021 ein zentrales Beteiligungsportal für Nordrhein-Westfalen geschaffen, welches insbesondere den Kommunen des Landes zur freien Nachnutzung zur Verfügung gestellt wird. Gleichzeitig werden einheitliche Leitlinien der Bürgerbeteiligung für NRW erarbeitet. Die konkreten Maßnahmen sowie die Weiterentwicklung der Strategie des Open Government werden von der Geschäftsstelle Open.NRW koordiniert.

NRW diskutiert weiter

In allen Themenfeldern der Digitalstrategie gilt es nun, die Zielsetzung für ein digitales Nordrhein-Westfalen mit konkreten Maßnahmen Schritt für Schritt umzusetzen. Zudem ist der Landesregierung bewusst, dass die Strategie kontinuierlich fortgeschrieben werden muss. Deshalb hält sie am erfolgreichen Dialog auch im Jahr 2019 fest. Bürgerinnen und Bürger des Landes, Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Bildung und Zivilgesellschaft sowie der Verwaltung werden eingeladen, eine aktive Rolle bei der weiteren Ausgestaltung des digitalen NRW zu spielen. Im Laufe des Jahres werden hierfür unterschiedliche Veranstaltungsformate und diverse Online-Beteiligungen stattfinden. Im Fokus stehen u. a. die Themen „Künstliche Intelligenz“ und „Demografie“. Bei der Digitalkonferenz.NRW werden Ende des Jahres wieder alle Ergebnisse zusammenlaufen und in einen Zukunftsbericht einfließen.

Weitere Informationen zur Digitalstrategie.NRW sowie zum bisherigen und zum künftigen Dialog- und Beteiligungsprozess finden Sie auf www.digitalstrategie.nrw.

Autor: MWIDE/Johannes Bayer
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