Nordrhein-Westfalen hat Lust auf Online-Beteiligung

Nordrhein-Westfalen hat Lust auf Online-Beteiligung

Einblicke vom offiziellen Start von Beteiligung NRW

Fazit der Veranstaltung: Das neue Portal macht es noch einfacher, dass sich Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einbringen.

Zuletzt geändert am 2. März 2022

Düsseldorf. Wie vielfältig Beteiligung in Nordrhein-Westfalen sein kann, wurde zum offiziellen Start des Portals Beteiligung NRW am 21. Februar 2022 deutlich.

In Düsseldorf stellten NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, der Chief Information Officer (CIO) NRW, Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, und Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung und CIO des Freistaates Sachsen, Thomas Popp, das Beteiligungsportal und seine vielfältigen Möglichkeiten vor.

Von der einfachen Umfrage über Dialogverfahren bis hin zu formellen Verfahren wie Gesetzesentwürfen bietet Beteiligung.NRW eine große Bandbreite, wie Bürgerinnen und Bürger mit Verwaltung in den Austausch gehen können.

Auch die live gestreamte Veranstaltung bot die Möglichkeit der Beteiligung: Zuschauerinnen und Zuschauer konnten direkt online Fragen an Minister, CIO und weitere Gäste der Paneldiskussion stellen. So gingen zahlreiche Fragen ein, z.B. zum Datenschutz, zur Ausweitung auf weitere Bundesländer und zur mobilen Optimierung. Die am häufigsten gestellten Fragen haben wir in der Übersicht FAQ zusammengefasst.

Bürgerbeteiligung funktioniert am besten direkt vor Ort

Prof. Meyer-Falcke hob hervor, dass genau dieses Interesse seitens der Bürgerinnen und Bürger gewünscht und nötig sei, um Partizipation in NRW erfolgreich zu machen: „Das neue Bürgerportal fördert Ideen, Tatkraft und Vertrauen, indem es Bürgerinnen und Bürger sehr früh in die Entscheidungsfindung einbezieht.“

Über bereits laufende und schon erfolgreich abgeschlossene Beteiligungen auf dem Portal berichtete Georg Gelhausen, Bürgermeister der Gemeinde Merzenich. Wichtig sei das Agieren auf Augenhöhe zwischen Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern. Ganz konkret erläuterte Kristina Hensen-Reifgens, die sich als Bürgerin von Merzenich über das Portal am Spielplatzbau ihrer Gemeinde beteiligt hatte, die Vorteile und den einfachen Ablauf durch die Nutzung von Beteiligung NRW. Fazit von beiden: Es funktioniert.

Diskussion über Beteiligung und das Portal (v.l.): Georg Gelhausen (Bürgermeister Merzenich), Yasmin Hameed (Moderation, ifok), Prof. Christiane Eilders (Professorin Kommunikations- und Medienwissenschaft), Joachim Klein (Ministerium der Justiz NRW), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (CIO NRW), Kristina Hensen-Reifgens (Bürgerin aus Merzenich)

Diskussion über Beteiligung und das Portal (v.l.): Georg Gelhausen (Bürgermeister Merzenich), Yasmin Hameed (Moderation, ifok), Prof. Christiane Eilders (Professorin Kommunikations- und Medienwissenschaft), Joachim Klein (Ministerium der Justiz NRW), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke (CIO NRW), Kristina Hensen-Reifgens (Bürgerin aus Merzenich)

Auch Joachim Klein, Referent für die Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Justiz NRW, nutzt das neue Portal für einen Dialog zur Digitalisierung der Juristenausbildung und sagt: „Es kam genau zum richtigen Zeitpunkt“. Er ermunterte vor allem auch die Ressorts des Landes, Online-Beteiligung einzusetzen und verwies auf die Qualität des eingegangenen Feedbacks.

Zu Gast zum offiziellen Start von Beteiligung NRW war ebenfalls Alexander Smolianitski, Chief Digital Officer (CDO) von Düsseldorf. In der Landeshauptstadt sind mehrere Themen zur Umsetzung auf dem Portal geplant, die vor allem auf Projekte direkt vor Ort in den Stadtbezirken abzielen. Hier wünscht sich Smoliantiski ausdrücklich die Ideen der Bürgerinnen und Bürger, die mithilfe des Online-Portals auch „zu Hause von der Couch aus ihre eigenen Meinungen kundtun können.“

Jetzt mitmachen: Umfrage zu Beteiligung gestartet

Mit dem Blick der Wissenschaft schaute Prof. Christiane Eilders, Professorin für Kommunikations- und Medienwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, auf die Diskussion. Gute Beteiligung bedeute auch Arbeit, sagte sie. Um alle Menschen zu erreichen, müsse ihnen die Scheu genommen werden, sich zu beteiligen und glaubhaft vermittelt werden, dass sie Einfluss haben.

Einig waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass das neue Portal Beteiligung NRW hilfreich ist, um in die direkte Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung (ob kommunal oder auf Landesebene) zu stärken. Um das Angebot an Beteiligungen noch zu verbessern, gibt es auf dem Beteiligungsportal aktuell eine Umfrage zu guter Bürgerbeteiligung, die von allen Bürgerinnen und Bürgern aus Nordrhein-Westfalen ausgefüllt werden kann. Also: Draufklicken und beteiligen!

Machen Sie sich selbst ein Bild von Beteiligung NRW:

Video

Beteiligung NRW - Das Portalvideo

02:56 Minuten