Nutzungsbedingungen

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1. Geltungsbereich

Die Nutzungshinweise gelten für „Open.NRW – Das Open Government Portal für das Land Nordrhein-Westfalen“ unter der Domain „www.open.nrw" (im Folgenden: „Portal").

2. Betreiber und Hosting

Das Portal ist ein Angebot der Landesregierung vertreten durch das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW (Betreiber). Die technische Umsetzung sowie das Hosting erfolgt durch IT.NRW.

3. Beschreibung des Angebots

(1) Das Portal bietet einen einfachen Zugang zu Daten und Dokumenten des Landes Nordrhein-Westfalen und der Kommunen. Zentraler Bestandteil ist ein Datenkatalog. Über dessen standardisierte Metadaten, d.h. eine einheitliche Beschreibung, sind die Daten und Dokumente einfach auffindbar und zugänglich.
(2) Die Daten und Dokumente werden dezentral von den jeweiligen Anbietern vorgehalten (Bereitsteller). Sie werden vom Portal weder angeboten noch vorgehalten. Die Metadaten verlinken auf das jeweilige Webangebot des Daten- oder Dokumentenbereitstellers. Etwaige rechtliche Beziehungen entstehen im Fall eines Downloads zum Daten- oder Dokumentenbereitsteller, nicht zum Betreiber. Der Daten- oder Dokumentenbereitsteller entscheidet eigenständig über die Nutzungsbestimmungen der von ihm angebotenen Daten oder Dokumente.
(3)  Bei Daten und Dokumenten, die vom Betreiber selbst bereitgestellt werden, entstehen im Fall eines Downloads rechtliche Beziehungen zu diesem.

4. Entwicklung

(1) Das Portal befindet sich in der Entwicklung. Der Betreiber behält sich vor, die auf dem Portal angebotenen Dienste zu ändern, abweichende Dienste anzubieten oder diese ganz einzustellen und gewährleistet keine Erreichbarkeit der Server.
(2) Der Nutzer darf bei der Nutzung der Plattform keine Software oder sonstigen Mechanismen verwenden, die die Funktionstüchtigkeit der Plattform stören können. Zudem sind dem Nutzer jegliche Handlungen untersagt, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung der Infrastruktur der Plattform zur Folge haben können.

5. Nutzung

(1) Die vom Betreiber selbst bereitgestellten Texte auf dem Portal stehen unter der Lizenz Creative Commons Namensnennung 3.0 Deutschland (CC BY 3.0). Die vom Betreiber selbst bereitgestellten Bilder auf dem Portal stehen ebenfalls unter der Lizenz Creative Commons Namensnennung 3.0 Deutschland (CC BY 3.0), sofern darauf keine Personen abgebildet sind. Wenn auf den Bildern Personen abgebildet sind, dürfen diese nur in Rücksprache mit dem Betreiber veröffentlicht werden. Wenn der Betreiber nicht selbst Urheber des Textes oder des Bildes ist, sind abweichende Lizenzbedingungen aufgeführt.
(2) Die Lizenzbedingungen für die Angebote der Daten- und Dokumentenbereitsteller sind separat für jeden einzelnen Datensatz angegeben.
(3) Für Nutzerkommentare und andere Einträge von Dritten wird keine Lizenzfreigabe erteilt.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, Informationen über die angebotenen Daten, Dokumente, Anwendungen und Dienste zu veröffentlichen und für eine Berichterstattung zu verwenden. Eine Veröffentlichung (Verknüpfung) der Anwendungen und Dienste im Rahmen des Webauftritts Open.NRW ist zulässig.
(5) Daten und Informationen dieser Plattform dürfen nicht für Anwendungen oder Veröffentlichungen verwendet werden, die kriminelle, illegale, rassistische, diskriminierende, verleumderische, pornografische, sexistische oder homophobe Aktivitäten unterstützen, zu solchen Aktivitäten anstiften oder gegen geltendes Recht verstoßen.

6. Entfernung von Inhalten

Der Betreiber behält sich vor, unangemessene Inhalte Dritter zu entfernen.

7. Haftung

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von anderen Anbietern auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten.
(2) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung angebotener Informationen entstehen oder die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden.
(3) Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.

8. Änderung dieser Nutzungshinweise

Der Herausgeber behält sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

Stand: 07.09.2017
 

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