Online-Beteiligung zum Normenscreening

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Dienstag, 15. August 2017

Online-Beteiligung zum Normenscreening

Helfen Sie, die Verwaltung NRW an die digitale Gesellschaft anzupassen

Wo ist künftig noch eine Unterschrift nötig und wann muss man persönlich erscheinen? Bis zum 5. November 2017 können Interessierte sich online beteiligen und helfen, bürokratische Hürden abzubauen. Diskutiert werden soll, welche Vorgänge in der Verwaltung vereinfacht und durch elektronische Verfahren ersetzt werden können.

In vielen Rechtsvorschriften des Landes ist es vorgesehen, dass Bürgerinnen und Bürger persönlich in der Verwaltung erscheinen oder Dokumente eigenhändig unterzeichnen. Mit dem Projekt „Normenscreening NRW“ sollen diese Vorgaben überarbeitet und damit die Kommunikation mit und innerhalb der Verwaltung einfacher und effizienter ausgestaltet werden. Ziel ist eine durchgängig elektronische Kommunikation, um unnötigen Bürokratieaufwand für Bürgerinnen und Bürger-, Verwaltung und Wirtschaft zu vermeiden. Das Projekt folgt damit dem gesetzlichen Auftrag, der sich aus dem E-Government-Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen ergibt. Demnach ist die Landesregierung bis zum 1. Januar 2019 verpflichtet, dem Landtag mitzuteilen, in welchen Rechtsvorschriften auf die Anordnung der Schriftform oder die Anordnung des persönlichen Erscheinens zugunsten einer elektronischen Identifikation verzichtet werden kann. Hierfür ist auch die Einschätzung von interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Verbänden und anderen Institutionen gefragt.

Jetzt beteiligen!

Bis zum 5. November 2017 haben Sie die Möglichkeit uns Ihre Meinung mitzuteilen: Bei welchen Vorgängen in der Verwaltung sind die Schriftform oder das persönliche Erscheinen nicht mehr zwingend erforderlich und können gegebenenfalls durch einfachere, elektronische Verfahren ersetzt werden? Auf der dafür eingerichteten Beteiligungsplattform können Sie sowohl bereits erstellte Stellungnahmen hochladen als auch Stellungnahmen direkt online abgeben. Mit Ihrer Einschätzung tragen Sie dazu bei, die Verwaltung an die Anforderungen der digitalen Gesellschaft anzupassen.

Zur Beteiligungsplattform

Autor: Johannes Bayer
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