Ein Gemeinschaftsprojekt von Land und Kommunen

Open Government als gängige Praxis in den Verwaltungen in Nordrhein-Westfalen bis ins Jahr 2020 verankern - diese Vision eines flächendeckenden offenen Regierungs- und Verwaltungshandelns wurde bereits 2016 gemeinsam von Land und Kommunen formuliert. Der Open Government Pakt für Nordrhein-Westfalen ist eine gemeinsame Rahmenvereinbarung zwischen dem Land, dem Städtetag, dem Landkreistag, dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN). Im Pakt wurden eine Vielzahl an Maßnahmen festgehalten, die bei der Umsetzung der Vision helfen sollen. Für die effektive Umsetzung ist eine vertrauensvolle und kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden notwendig. In der ersten Sitzung des IT-Kooperationsrats Mitte 2017 wurde daher ein gemeinsamer Arbeitskreis zum Thema Open Government ins Leben gerufen. Aufgabe des Arbeitskreises ist die Ausarbeitung konkreter Lösungen, um den Open Government Pakt umzusetzen und Open Government in ganz Nordrhein-Westfalen zu etablieren.

Darüber hinaus ist auch die Erarbeitung von Maßnahmen für die Open Government Partnership eine zentrale Aufgabe des Arbeitskreises. Der Arbeitskreis ist das geeignete Arbeitsgremium, um gemeinsam Vorschläge für Nordrhein-Westfalen zu entwickeln. Zuletzt ist das für den zweiten Nationalen Aktionsplan der Open Government Partnership geschehen, an dessen Erstellung auch Länder und Kommunen eingebunden wurden.

Die Zusammensetzung des Arbeitskreises

Der Arbeitskreis besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Ressorts der Landesregierung sowie der kommunalen Spitzenverbände. Beratenden Status haben außerdem die Geodateninfrastruktur NRW (GDI-NW), der Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN) sowie die Zivilgesellschaft in Form eines Repräsentanten des OK Roundtables, des Runden Tischs von Open.NRW für offene Kommunen und die OK Labs der Open Knowledge Foundation in NRW sowie eines Repräsentanten der Initiative Offene Kommunen.NRW. Der Vorsitz wird durch die Geschäftsstelle Open.NRW wahrgenommen. Die Sitzungen des Arbeitskreises finden regelmäßig alle zwei bis drei Monate statt.

Unterarbeitsgruppen schaffen Standards und Schnittstellen

Für transparentes Regierungs- und Verwaltungshandeln und einen schnellen und problemlosen Austausch offener Daten braucht es einheitliche Standards und Schnittstellen. Dies ist der Schwerpunkt des ersten Arbeitsprogramms des Arbeitskreises, welches im Oktober 2018 verabschiedet wurde. Vier Unterarbeitsgruppen (UAG) wurden mit der Erarbeitung von landesweiten Empfehlungen zur Weitergabe an den IT-Kooperationsrat beauftragt. Ziel ist die Beseitigung von Hindernissen, die einer flächendeckenden Verbreitung von Open Government in Nordrhein-Westfalen bisher im Weg stehen:

• UAG Open 311

  

  ©Open311

  Ziel: Definition und Empfehlung eines landesweiten IT-Standards für Mängelmelder bzw. Anliegenmanagement. Nutzerbeiträge sollen sowohl als Open Data als auch für den internen Einsatz für Leitstellenanwendungen nutzbar gemacht werden.

   

• UAG Offener Haushalt

  

  ©UAG Offener Haushalt

  Ziel: Definition und Empfehlung eines landesweiten IT-Datenstandards für den Austausch von Haushaltsdaten in NRW für eine einfachere Nutzbarkeit von Haushaltsplänen und dessen Veröffentlichung als Open Data.

   

• UAG OParl

  

  ©UAG OParl

  Ziel: Empfehlung eines landesweiten IT-Standards für offene Ratsinformationsdaten nach dem Standard OParl. Der Standard OParl sowie die Darstellung der Daten auf der Webseite sollen verbessert, die Skalierbarkeit auf beliebig viele Verwaltungen weiterentwickelt und allen Verwaltungen in NRW zur Verfügung gestellt werden. Dies ist eine Fortführung eines Projekts aus dem Pilotprojekt Kommunales Open Government.

   

• UAG XErleben

  

  ©UAG XErleben

  Ziel: Weiterentwicklung des Objektmodells für Geodaten zu kommunaler Infrastruktur sowie die Definition einer IT-Schnittstelle für Veranstaltungsdaten. Das Objektmodell soll als Austauschstandard für offene Daten zu Orten von Interesse landesweit etabliert werden.

Bei erfolgreicher Umsetzung der Vorhaben und landesweiter Empfehlung durch den IT-Kooperationsrat ist angedacht, auch dem IT-Planungsrat geeignete IT-Standards für eine deutschlandweite Umsetzung zu empfehlen. Über die weiteren Arbeiten und Entwicklungen des Arbeitskreises Open Government werden wir Sie hier und auf Twitter auf dem Laufenden halten.