Straßenlaterne defekt – wo meldet man das? Ein neues Wohngebiet entsteht – wie macht die Verwaltung Interessierte darauf aufmerksam? Die Gestaltung des neuen Spielplatzes braucht Ideen – wo können diese eingereicht werden? Die Kommune veranstaltet einen Bürgerdialog im Rathaus – wie können sich Bürgerinnen und Bürger dafür anmelden? All das und vieles mehr funktioniert über das Portal Beteiligung NRW.

Da, wo Menschen sind, da ist auch Beteiligung. Mitgestalten, mitbestimmen, mitengagieren, vor allem in den Kommunen wünscht sich die Bürgerschaft mehr Partizipation. Neben den analogen Verfahren, beispielsweise der Auslegung eines Bauplanes im Rathaus, hat nicht erst die Pandemie gezeigt, dass die Zeit reif ist für Online-Beteiligungen.

Open.NRW wurde mit dem Ausrollen der Plattform Beteiligung NRW diesem Bedürfnis gerecht: Seit Februar 2022 ist dies die zentrale Anlaufstelle für Online-Beteiligungen sowohl für die Landesverwaltung als auch die Kommunalverwaltungen in Nordrhein-Westfalen. Referatsleiterin Sandra Schlesiger betonte zum Start von Beteiligung NRW: „Wir sind davon überzeugt, dass der Trend zur Online-Beteiligung bleiben wird […]. Wir sehen, dass immer mehr Beschäftigte der Verwaltung offen sind für transparente, digitale Arbeitsweisen.“

Mit Stand Ende Mai 2024 sind 270 sogenannte Mandanten (Kommunen, Landkreise, Ministerien, weitere Behörden) auf dem Portal vertreten, hunderte Beteiligungen wurden in den ersten beiden Jahren realisiert. Die Themen reichen von komplexen Dialogformaten für Expertinnen und Experten bis hin zu leicht verständlichen Umfragen zur Gestaltung innerstädtischer Plätze.

Eine Erfolgsgeschichte für die Teilnehmenden und gleichzeitig ein gelungenes Beispiel für das Einer-Für-Alle-Prinzip (EfA) im Rahmen der Umsetzung des OZG. Das Portal ist ein wichtiges digitales Tool auf dem Weg zu mehr Digitalisierung in den Verwaltungen Nordrhein-Westfalens. Damit hätten es die Verwaltungen nun selbst in der Hand, die Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen und die Städte und Gemeinden als Wiege der Demokratie zu stärken, so Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, der ehemalige Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), im Grußwort zum Start.

Für den Betrieb hat sich Open.NRW mit starken Partnern verbündet. IT.NRW ist für Hosting und den technischen Aufbau sowie die Weiterentwicklung des Portals zuständig; Weitere Partner, die mit Schulungen und Vernetzung unterstützen, sind der Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN) und der kommunale Zweckverband kdvz.

Das Portal wird kostenfrei zur Verfügung gestellt und kann von den Mandanten durch Verbesserungsvorschläge mit fortentwickelt werden. Die Software stammt aus Sachsen, wo sie seit Jahren erfolgreich eingesetzt wird. Die Idee für das Portal wurde in Nordrhein-Westfalen erstmals 2020 in der Digitalstrategie verankert. Ziel war ein zentrales Beteiligungsportal mit einfachem Zugang für Bürgerinnen und Bürger.

Dass dies erreicht wurde, beweisen die vielen Beteiligungen im Portal in den ersten beiden Jahren. Nichtsdestotrotz ist die Plattform noch ausbaufähig: Sowohl was die Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer angeht als auch die angebotenen Beteiligungsformate. Deshalb wird das Portal aktiv sowohl bei Bürgerinnen und Bürgern als auch Verwaltungen in Nordrhein-Westfalen beworben – vor allem für die Nutzung bei den Landesbehörden.

Welche Vorteile bietet Beteiligung NRW?

Die Vorteile sind selbstverständlich eng mit den Zielen des Portals verknüpft. 

• Um zum Beispiel mehr demokratische Teilhabe zu ermöglichen, ist das Portal für alle Bürgerinnen und Bürger, alle Träger öffentlicher Belange, alle Verwaltungen im Land unkompliziert und kostenlos zugänglich. Auf einen Blick sind alle laufenden Mitmachangebote zu sehen, wiederkehrende Instrumente und Abläufe unterstützen beim Erlernen von Online-Partizipation.
• Das Portal besticht durch leicht bedienbare, praxiserprobte Abläufe (mit den Erfahrungen aus Sachsen).
• Für die Kommunal und Landesverwaltung stehen umfangreiche Auswertungsinstrumente im Portal zur Verfügung.
• Sie benötigen zudem keine eigenen IT- oder Entwicklungsbudgets für „hausgemachte“ Portale. Zur Vorstellung von Beteiligung NRW erklärte Sandra Schlesiger ergänzend, dass das Entwicklungsbudget im Übrigen von beiden Bundesländern – Nordrhein-Westfalen und Sachsen – gestellt wird. Inzwischen nutzt auch Hessen das Beteiligungsportal.
• Ganz praktisch können über die Plattform auch Anforderungen aus dem OZG abgebildet werden, so wie der Mängelmelder als originäre OZG-Aufgabe.
• Um das Beste aus Ihren Beteiligungsverfahren herauszuholen, bieten Open.NRW und IT.NRW, KDN und kdvz passgenaue Schulungsangebote und Austauschmöglichkeiten mit anderen Mandanten. Auch beim Aufsetzen des Mandanten selbst gibt es Unterstützung.
• Zudem profitieren die Verwaltungen durch die fortlaufende Bewerbung des Portals durch die Open.NRW-Geschäftsstelle: Damit können Beteiligungsvorhaben landesweit sichtbar werden, was zu höheren Teilnehmendenzahlen verhilft.

Die Plattform kann zudem eine große Hilfestellung in unterschiedlichen Schritten Ihres Beteiligungsprozesses sein. Für kurzfristige Projekte eignet sie sich, um im Vorfeld Ideen zu sammeln; in der Phase des Priorisierens können Sie durch begleitende qualitative wie quantitative Umfragen bessere Entscheidungsgrundlagen schaffen; bei Stellungnahmen für Bauleitpläne oder Gesetzesvorhaben kann eine Überprüfung des Vorhabens erfolgen.

Dauerhafte Partizipation ist durch Services wie den Mängelmelder oder regelmäßige Veranstaltungen gewährleistet.

Bereitgestellt werden alle wesentlichen Formate aus der Beteiligungspraxis:

• Umfragen
• Dialoge
• Formelle Verfahren
• Bauleitpläne
• Veranstaltungen
• Ereignismelder
• Perspektivisch: Planfeststellungsverfahren

Der Einstieg erfolgt stets über die Karte von Nordrhein-Westfalen. Darunter liegen die Filter nach Beteiligungsformaten. Erreichen kann man aktuelle Beteiligungen jedoch auch über die Suchfunktion, zum Beispiel eine Suche nach Orten. So finden Sie schnell, was gerade läuft.

Gut zu wissen: Das Anlegen eines Mandanten kann für die jeweilige Verwaltung individualisiert werden. Stadtwappen und Claim werden in das  Design des Portals eingebunden.

Wo findet man Unterstützung, wenn man Beteiligung NRW testen möchte?

Sie wollen als Verwaltung dabei sein? Dann bieten wir vielfältige Hilfestellungen an, um Ihre Beteiligung zum Erfolg zu führen.

Die häufigsten Fragen & Antworten sind auf der Plattform in der Infozentrale aufgeführt und klären oft schon im Vorfeld manche Hürde. Sie finden im Video zur Infoveranstaltung auch eine gute Übersicht, was Beteiligung NRW leistet.

Eine Anleitung zur Einrichtung Ihres eigenen Verwaltungsportals gibt es hier.  

Die Open-Government-Initiative, unter die auch das Portal fällt, hat nicht nur die Entwicklung, sondern auch Verbesserung bzw. die Entwicklung von neuen Funktionen im Blick. Somit dürfen die Mandanten bewusst mitdenken, was Beteiligung NRW noch fehlt. Für Verbesserungsvorschläge steht eine eigene Sektion zentrale Ideensammlung bereit, welche bei der Priorisierung hilft, was im Portal noch angepackt werden muss.

Aktuelle Schulungsangebote von IT.NRW finden Sie hier.

Fazit zur Nutzung des Portals Beteiligung NRW

Beteiligung NRW ist die zentrale Plattform der Landes- und Kommunalverwaltungen in Nordrhein-Westfalen für Online-Beteiligungen. Hier können einfach und kostenfrei Partizipationsverfahren umgesetzt werden: von Umfragen bis Veranstaltungen, von formellen Verfahren bis zu Dialogangeboten, von Bauleitplänen bis zu Ereignismeldern.

Rund 350 Verwaltungen machen mit und beteiligen sich. Das Portal wird dabei stets weiterentwickelt, um auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer noch besser angepasst zu sein. Regelmäßige Schulungen unterstützen Behörden beim Umgang mit dem Portal, Austauschformate sorgen für Wissenstransfer aller Teilnehmenden.

Möchten Sie dabei sein und haben Sie Fragen zu Beteiligung NRW? Nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf.