Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

Die Herausgeber des Open.NRW Portals nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und wie sie verwendet werden.
Im Zuge der Weiterentwicklung des Portals und der Einrichtung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen. Wenn wir beabsichtigen, die personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck weiterzuverarbeiten, werden wir den betroffenen Personen vor dieser Weiterverarbeitung Informationen über diesen anderen Zweck und alle anderen maßgeblichen Informationen zur Verfügung stellen.

Allgemeiner Hinweis zum Datenschutz

Bei der Nutzung unseres Informationsangebotes werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).
 
Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unseres Webangebots und weiterer Angebote verarbeitet werden. Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen. Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist. Diese Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den von uns verwendeten Domains, Systemen, Plattformen sowie verwendeten Endgeräten, auf denen unsere Leistungen angeboten werden.
 
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Website der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: www.ldi.nrw.de.

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortlicher / Verantwortliche Stelle ist:

Land Nordrhein-Westfalen
Ministerium Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen

CIO NRW // Beauftragter der Landesregierung NRW für Informationstechnik
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums erreichen Sie per E-Mail unter Thomas.Jarzombek [at] mhkbd.nrw.de (Thomas[dot]Jarzombek[at]mhkbd[dot]nrw[dot]de) oder postalisch über die Adresse:
 
Land Nordrhein-Westfalen
Ministerium Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf

Ihre Rechte als Nutzer

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
  • das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO.

Wenden Sie sich dazu bitte per E-Mail oder schriftlich über die im Impressum angegebene Adresse.
 
Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns einzulegen (Artikel 77 DSGVO i.V.m. § 29 DSG NRW).
 
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:
 
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen

Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: 0211/38424-0
Telefax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de
www.ldi.nrw.de

Protokoll- oder Log-Dateien

Das Internetangebot des Ministeriums wird bei IT.NRW gehostet.

Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zu dem Zweck der Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal sowie der korrekten Auslieferung und Optimierung der Inhalte der Website und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht.

Tracking und Statistik

Das Internetangebot verwendet keine Werkzeuge zur Analyse des Besucherverhaltens (Tracking-Tools). Für die statistische Auswertung des Besucheraufkommens der Seite wird Matomo (https://de.wikipedia.org/wiki/Matomo), eine Open-Source-Software eingesetzt, die die Log-Dateien auswertet und anonymisiert speichert. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen findet nicht statt.

Cookies

Das Angebot verwendet so genannte „Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
 
Sie können die Verwendung von Cookies dadurch unterbinden, indem Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass dieser keine Cookies akzeptiert. Sie können in Ihrem Browser aber auch festlegen, ob Sie über das Setzen von Cookies informiert werden möchten und Cookies nur im Einzelfall erlauben, ob Sie die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder eben auch generell ausschließen. Außerdem können Sie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren oder die Cookies jederzeit manuell löschen. Wie man das macht, hängt von Ihrem Browser ab.
 
Beim erstmaligen Besuch des Internetangebotes bzw. einer Seite werden Sie automatisch auf die Cookie-Nutzung hingewiesen. Soweit wir bei Aufruf und Besuch der Website Cookies verwenden und hierdurch personenbezogene Daten des Nutzers erheben und verarbeiten, ist die Rechtsgrundlage hierfür Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO, denn diese Verarbeitung ist zur Wahrung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt.

Bürgerservice und E-Mail

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Ministerium bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten über das Kontaktformular oder die Nutzung von E-Mailadressen. Sofern Sie diese Kontaktmöglichkeiten nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).
 
Dies betrifft zum Beispiel Anfragen via E-Mail oder Kontaktformular. Hier können gespeichert werden:

  • Betreff
  • Ihre Nachricht
  • Anrede
  • Name
  • Vorname
  • E-Mail Adresse
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Telefonnummer
  • Zeitstempel
  • Benutzer
  • IP-Adresse

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular, müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihrem Anliegen entgegenkommen können. Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (Anlage zur Aktenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (AktO); Runderlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales - 51 - 17.05 -vom 25. Juli 2016) erforderlich ist.

Newsletter

Um über Neuigkeiten rund um Open Government Themen in NRW informiert zu sein, haben Sie die Möglichkeit, über das Open.NRW-Portal einen Newsletter zu bestellen.

Sofern Sie den Newsletter bestellen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO).

Für den Versand des Newsletters müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihnen diesen Service zur Verfügung stellen können.

Beim Newsletter kann das folgende Daten betreffen:

  • Name
  • Vorname
  • E-Mail-Adresse
  • Abonnements
  • Zeitstempel (Einwilligung zur Datenverarbeitung)

Die Daten werden solange gespeichert, bis Sie sich abmelden oder die Ungültigkeit der E-Mail-Adresse aufgrund Unzustellbarkeit festgestellt wird. Weitere Informationen werden nicht gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters ein.

Wenn Sie den Newsletter abbestellen, werden die für Ihr Newsletter-Abonnement von Ihnen angegebenen Daten von uns gelöscht.

Benutzerkonten

Zurzeit können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus nordrhein-westfälischen Landesbehörden, Kommunen und Unternehmen der Daseinsvorsorge als Datenbereitsteller anmelden. Eine Registrierung der Nutzer erfolgt über das Geo-Portal. Die dort beschriebenen Datenschutzrichtlinien finden Beachtung. Zweck der Verwendung der Registrierungsdaten ist es, die Einstellung von Daten bei Open.NRW sowie das Login des Datenbereitstellers bei Open.NRW zu ermöglichen. Zusätzlich wird eine Kontaktaufnahme mit dem Nutzer ermöglicht, sofern dies im Rahmen der Verwaltung der Website erforderlich wird. Eine spätere Anmeldung des Datenbereitstellers erfolgt ebenso über das Geo-Portal.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe e DS-GVO, denn die Verarbeitung erfolgt im berechtigten Interesse des Nutzers an einer vollständigen Nutzung von Open.NRW.

Allgemeine Hinweise zur Einbindung Sozialer Medien

Auf open.nrw werden verschiedene Soziale Medien über Plug-ins eingebunden (auch „Widgets“ genannt). Diese werden so angeboten, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung mittels einer sogenannten „Zwei-Klick-Lösung“ übertragen werden können. Im Zuge der „Zwei-Klick-Lösung“ werden Sie dazu aufgefordert, ausdrücklich und wissentlich zu entscheiden, ob Sie Plug-ins sozialer Medien auf open.nrw nutzen möchten. Erst nach dieser Zustimmung können Sie auf die Sozialen Medien auf open.nrw zugreifen. Bei der Nutzung der „Zwei-Klick-Lösung“ werden  Cookies gesetzt (s. Abschnitt „Cookies“). Es werden keine weiteren Daten durch die Landesregierung oder von ihr beauftragte Dienstleister, Behörden, Dienststellen und Institutionen gespeichert.
 
Wenn Sie Soziale Medien auf open.nrw aktivieren, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Wir bitten Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Aktivierung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden.
 
Welche Daten erhoben und wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt. Mit hoher Sicherheit werden mindestens folgende Daten erfasst, auch wenn Sie nicht angemeldet sind:

  • IP-Adresse
  • Uhrzeit des Webseitenaufrufs
  • URL der Webseite, auf der das Plug-in zum Einsatz kommt
  • Standortbezogene Informationen (bei mobilen Endgeräten)
  • Gerätebezogene Informationen (z.B. das verwendete Betriebssystem und Browserinformationen)
  • zuvor besuchte Webseiten zu Werbezwecken
  • Daten unbeteiligter Dritter (z B. E-Mail-Adressen bei Weiterempfehlungen)

Falls nicht anders angegeben, kann bei allen Diensten davon ausgegangen werden, dass zur Datenerfassung folgende Technologien in Plug-ins zum Einsatz kommen:

  • Cookies (z. B. dauerhafte Speicherung ihrer Login-Daten), dies kann auch durch Drittanbieter wie Werbekunden geschehen
  • Log-Dateien (Speicherung der Cookie-Daten auf den Servern des Dienstes)
  • Analyse-Skripte (z.B. Erfassung des Click-Verhaltens auf einer Seite)
  • Weiterleitung von geposteten Links (vorrangig bei Facebook und Twitter)
  • Lokale Dateispeicherung (z.B. dauerhafte Zwischenspeicherung von Bildern)

Alle Dienste geben personenbezogene Daten weiter

  • an beauftragte Drittanbieter zur Erbringung ausgelagerter Dienstleistungen (z.B. Newsletter) und
  • an Behörden, wenn Sie dazu rechtlich verpflichtet sind oder Verdacht auf eine Rechtsverletzung besteht, sowie
  • an neue Geschäftsinhaber im Falle eines Firmenaufkaufs oder einer Insolvenz.

Hinweise für die Nutzung von Twitter

Auf unserer Website werden sogenannte Social Plug-ins („Plugins“) des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet. Dieser Dienst wird von Twitter Inc. angeboten („Anbieter“).

Twitter wird betrieben von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“). Eine Übersicht über die Twitter-Buttons und deren Aussehen finden Sie hier: https://dev.twitter.com/web/overview
 
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-in enthält und Sie der Nutzung von Plug-ins sozialer Medien auf open.nrw durch die „Zwei-Klick-Lösung“ zugestimmt haben, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Der Inhalt des Plug-ins wird vom jeweiligen Anbieter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung der Plug-ins erhalten die Anbieter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil besitzen oder gerade nicht eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server des jeweiligen Anbieters in die USA übermittelt und dort gespeichert.
 
Sind Sie bei einem der Dienste eingeloggt, können die Anbieter den Besuch unserer Website Ihrem Profil auf Twitter unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plug-ins interagieren, zum Beispiel den Button „Empfehlen“ oder „Tweet“ betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server der Anbieter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutz-Hinweisen der Anbieter.
 
Nachfolgend finden Sie Datenschutz-Hinweise der hier eingebundenen Sozialen Medien, beschränkt auf die eingesetzten Plug-Ins:

Twitter

Datenschutzrichtlinie: www.twitter.com

Wozu werden die Daten erfasst?

  • Nutzer-Authentifizierung
  • Lokalisierung
  • zielgerichtete Werbung (vorrangig auf den Seiten des Dienstes)
  • Statistik

Weitergabe an Dritte: Twitter ist berechtigt, personenbezogene Daten anonymisiert an Dritte weiterzugeben. Ihre „Datenschutzeinstellungen“ können Sie im Benutzerkonto anpassen. Wenn Sie nicht möchten, dass Twitter die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil in dem jeweiligen Dienst zuordnen, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei dem entsprechenden Dienst ausloggen. Sie können das Laden der Plug-ins auch mit Add-ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (https://noscript.net/).

Weitergabe personenbezogener Daten

Gespeicherte Daten werden an Dritte außerhalb der Landesregierung nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Landesregierung zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung – erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

Einsatz von Limesurvey

Wir nutzen Online-Umfragen, um beispielsweise Feedback von Kunden auf freiwilliger Basis zu erhalten. Für diese Online-Umfragen nutzen wir LimesSurvey von LimeSurvey GmbH, Umfragedienste & Beratung, Papenreye 63, 22453 Hamburg, https://www.limesurvey.org.

Daten, die bei Umfragen verarbeitet werden

Die Umfragen erfolgen anonym, es werden keinerlei Daten automatisch erfasst, die mit dem Teilnehmer verknüpft werden können. Jede Teilnahme an Umfragen ist freiwillig und wir wahren die Privatsphäre und Integrität unserer Befragten sehr sorgfältig. Bei der Konfiguration der Umfragen achten wir darauf, dass keine personenbezogenen Daten der Befragten gespeichert werden.

Das Hosting der Umfrage erfolgt durch einen Hostinganbieter (siehe Abschnitt Hosting).

Allgemeines zum Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen und Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.

Das Impressum finden Sie hier.